Pegida? – Der Wolf im Schafspelz!

PEGIDA, Kurzform für Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, nannten sich Ende Oktober einige wenige Menschen in Dresden, die ihren Unmut auf die Straße trugen und sich als Grund für die zahlreichen Probleme die sie sahen, eine zu befürchtende Übernahme des Abendlandes durch Islamisten aussuchten.
Schnell sprangen viele auf den Zug auf und schlossen sich der bürgerlich daherkommenden Bewegung an. Mittlerweile ist klar, dass der harte Kern des Organisatorenteams starke Kontakte zu rechtspopulistischen Parteien wie der AfD (1) bis hin zu verbotenen, rechtsextremen Kameradschaftsverbänden (2).
Auch in anderen Städten wurden X-gidas gegründet, deren Organisatoren größtenteils bekannte Funktionäre des rechten Spektrums waren.

Kögida – wer demonstriert da eigentlich?

Stand 29.01.15 kam es zu drei KÖGiDA-Demonstrationen, wobei bei jeder dieser drei Termine das Kräfteverhältnis klar gegen sie sprach und jeder Ruf nach „Wir sind das Volk!“ ad absurdum geführt wurde. Doch welche Menschen taumeln da durch die Innenstadt Kölns? Dies soll exemplarisch an der zweiten Veranstaltung aufgezeigt werden:

Am 14.01.2015 trafen sich zum zweiten Mal in Folge ca. 150 Menschen zur Demonstration von KÖGiDA. Die Auflistung der Organisatoren liest sich wie das „who-is-who“ der Rechten-Szene in Köln; angemeldet wurde diese von der Ehefrau des “Pro Köln/Pro NRW” – Aktivisten Bastian Pufal, moderiert von Melanie Dittmer, aktuell Aktivistin in der rechtspopulistischen Partei ProNRW. Abgerundet wurde das ganze mit Redebeiträgen von eben jener Melanie Dittmer, Markus Wiener und Tony-Xaver Fiedler, welche allesamt alteingesessene Pro-Köln-Aktivisten sind (vgl. diverse Videomitschnitte der Redebeiträge auf YouTube).

Das ProKöln/-NRW Anhand dieser erneuten federführenden Erscheinung immer weniger das Bild einer aus der Mitte der Gesellschaft stammenden Bürgerbewegung wahren kann, wird nun auch den letzten Menschen klar. Dies war sie auch nie, denn die Pro-Bewegung ist „keine Anti-Moscheebau-Bürgerinitiative, sondern ein rechtes Parteiprojekt, das nur in diesem Gewand daherkommt“, so der PRO-NRW-Vorsitzende Markus Beisicht in einem Interview mit der rechten Wochenzeitung „Junge Freiheit“(3)

„Hooligans mischen sich unter Kögida-Demo“(4) titelt der Spiegel am Folgetag, die Bildzeitung spricht von „50 „HoGeSa“-Chaoten sowie 30 Rechtsradikale (Pro NRW, Pro Köln)“(5). Nicht verwunderlich ist die HoGeSa-Teilnahme, welche augenscheinlich die selbe rechte Rhetorik verwenden und deshalb im Vorfeld übers Internet zur Teilnahme an KÖGiDA aufgerufen hatten.

Pegida? – Läuft nicht in Köln!

Wie bereits erwähnt, sah die Kölner Bevölkerung nicht tatenlos zu, wie ein Haufen rechter Spinner durch die Straßen Kölns zog. Das vorher gegründete Bündnis „Köln gegen Rechts“, in welchem die SDAJ-Köln ebenfalls aktiv ist, war maßgeblich an der Organisation und Mobilisierung der Gegendemonstrationen beteiligt. Die erste Demonstration konnte aufgrund der großen Unterstützung der Bevölkerung Kölns, 12.000 an der Zahl, verhindert werden. Daraufhin wollte sich der Pegida-Ableger aus der Domstadt zurückziehen und auf andere Gebiete NRWs konzentrieren, wie zum Beispiel Düsseldorf. Reanimiert durch die Anschläge in Paris, kam es zu weiteren Demonstrationen, welche nicht blockiert/verhindert werden. Diese wurden jedoch bedingt durch die wenigen, Meter die diese zurücklegen konnten sowie der eindeutigen Überzahl an Gegendemonstranten, erheblich beeinträchtigt und an Außenwirkung geschmälert.

Was erwartet uns in 2015?

In den letzten Monaten zeigt sich die Ernte jahrelanger medial verbreiteter, rassistischer Vorbehalte und Hetze gegen MigrantInnen, mit besonderem Augenmerk auf Muslime und Flüchtlinge. Das diese längst keine Randphänomene mehr sind, wie uns einige PolitikerInnen glauben machen wollen, zeigen die Wahlerfolge der AfD, Studien (z.B. von der „Friedrich-Ebert-Stiftung“) und zuallerletzt die alarmierende Anzahl an neuen rechten Zusammenschlüssen, wobei aus jüngerer Vergangenheit PeGIDA sowie HoGeSa noch am präsentesten sind. In Zeiten sich zuspitzender Widersprüche, sowohl zwischen den Nationen, welche bei ihrer Suche nach neuen Absatzmärkten und Rohstoffquellen auch vor militärischen Interventionen nicht zurückschrecken, wie auch zwischen der Bevölkerung selbst, zwischen den besitzenden und den besitzlosen – hier ist der Rassismus stets die wichtigste Waffe zur Spaltung der Einheit der lohnabhängigen Masse. Die Grenze verläuft nicht zwischen den Nationen, nicht zwischen Religionen, Hautfarben oder den Geschlechtern, die Grenze verläuft zwischen oben und unten. Zwischen den 99%, die fasst nichts haben(6) und laut Prognose in Zukunft sich mit weniger zufriedengeben sollen und den 1%, die fasst alles ihr Eigen nennen können. Ein Kampf zwischen uns, die ein gemeinsames Interesse haben, ist in letzter Konsequenz nur ein Hilfsmittel für die Menschen, die ohnehin schon über Leichen gehen, um ihr Profitinteresse durchzusetzen. Deshalb: Positiv ist zu entnehmen, dass sich immer Menschen rassistischen Vorbehalten und MeinungsmacherInnen entgegensetzen. Doch Antifa ist mehr als das bloße verhindern von Naziaufmärschen; Antifa bedeutet ist auch der „ Kampf gegen jeden Pfennig Lohn- und Unterstützungsabbau“ (Theodor Neubauer) und die „rote Einheitsfront im Kampf gegen die Gefahr des imperialistischen Weltkriegs“ (Theodor Neubauer).

Quellen:

  1. http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/die-naehe-der-afd-zum-islamkritischen-pegida-buendnis-13314224.html
  2. http://www.rocker-blog.to/tag/schwarze-schar-mc/
  3. http://jungefreiheit.de/debatte/interview/2008/wir-sind-die-stimme-der-buerger/
  4. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koeln-mini-koegida-aufmarsch-stehen-6500-koelner-gegenueber-a-1013035.html
  5. http://www.bild.de/regional/koeln/demonstrationen/gdp-fordert-verbot-von-koegida-demos-39357488.bild.html
  6. http://www.spiegel.de/wirtschaft/ungleichheit-superreiche-besitzen-mehr-als-die-anderen-99-prozent-a-1013655.html